Terms of Service

AGB

Präambel

Die Jaessa GmbH i.G. (im Folgenden “Betreiber” genannt) bietet mit der mobilen App „thismo“ (im Folgenden App genannt) eine Lösung für die mobile Kommunikation zwischen Unternehmen und Kunden an. Unternehmen wird es hierdurch ermöglicht, mit privaten Nutzern der App (im Folgenden „Nutzer“ genannt) direkt über deren Smartphone in Kontakt zu treten, diese zu informieren und Daten auszutauschen. Die Übertragung der Daten erfolgt dabei in verschlüsselter Form.

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der App durch private Nutzer i.S.d. § 13 BGB. Sie sind für das Vertragsverhältnis zwischen Nutzer und dem Betreiber einzig maßgebend, soweit nicht einzelvertraglich etwas anderes vereinbart ist. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftorm.

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Dies ist dem Betreiber nur möglich, wenn die Änderung oder Ergänzung unter Berücksichtigung der Interessen des Betreibers für den Nutzer zumutbar ist. Die Ankündigung erfolgt per Email, falls der Nutzer in seinem Profil eine Email-Adresse hinterlegt hat, andernfalls durch Einblenden einer entsprechenden Nachricht bei Öffnen der App. Die Änderung oder Ergänzung gilt als durch den Nutzer genehmigt, wenn er dieser nicht innerhalb einer Frist von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Schriftform widerspricht.

Vertragsschluss und Kosten

  1. Der Nutzer kann die App über den iOS- sowie den Android-App-Store kostenfrei herunterladen. Durch den Download, die Installation und die Verifikation des Nutzers stimmt dieser den vorliegenden Nutzungsbedingungen zu und es kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und dem Betreiber auf Basis dieser Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung des Betreibers zustande.
  2. Mit Abschluss des Nutzungsvertrags erwirbt der Nutzer für die Dauer dieses Nutzungsvertrags das nicht ausschließliche, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht der Nutzung der App im Rahmen des vorgesehenen Funktionsumfangs.
  3. Die Verifikation des Nutzers erfolgt per SMS oder per Email: Bei Installation der App gibt der Nutzer entweder seine Mobilfunknummer oder seine Email-Adresse an, über die er einen Verifizierungscode zugesendet bekommt. Durch Eingabe dieses Verifizierungscodes stimmt der Nutzer dem Zustandekommen des Nutzungsvertrags ausdrücklich zu und der Nutzungsvertrag kommt zustande. Der Nutzer kann die App anschließend nutzen.
  4. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit von jeder Partei ohne Einhalten einer Frist ordentlich gekündigt werden.
  5. Der Download der App sowie deren Nutzung ist kostenfrei. Bei der Nutzung anfallende Telekommunikationskosten trägt der Nutzer selbst. Dem Nutzer ist bekannt, dass durch die Nutzung der App erhebliche Datenmengen übertragen werden können.

Pflichten des Nutzers

  1. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, Ansprüchen nach dem deutschen Produkthaftungsgesetz sowie bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir unbeschränkt nach den gesetzlichen Vorschriften.
  2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf), wobei in diesem Fall die Haftung des Betreibers auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt ist.
  3. Der Betreiber haftet nicht für eine verzögerte oder gar nicht erfolgende Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem vorliegenden Vertrag in Folge von Gründen, Ereignissen oder anderen Angelegenheiten, die außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegen (höhere Gewalt).
  4. Der Betreiber kann nicht gewährleisten, dass Leistungen Dritter, insbesondere Netzwerkdienstleistungen oder andere Beistellungen Dritter stets unterbrechungs-, fehlerfrei und sicher vorhanden sind.

Schlussbestimmungen

  1. Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag wird Stuttgart vereinbart.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.
  3. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so bleibt seine Wirksamkeit im Übrigen unberührt. Die Parteien sind in diesem Fall verpflichtet, anstelle der unwirksamen oder nichtigen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich so nahe wie möglich kommt. Dasselbe gilt im Falle einer Lücke.

 

Stand 15.06.2017